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Einheitlicher Arbeitsschutz gegen das Coronavirus. Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit im Betrieb, bei der Telearbeit im Homeoffice oder bei Mobiler Arbeit im Homeoffice, beim Kunden oder auf Dienstreisen haben - auch und gerade in Zeiten der Coronavirus-Pandemie - oberste Priorität.

In der (Arbeits-)Wissenschaft verbleibt - auch wenn bzw. gerade weil fast alles auftreten kann - bei aller Interpretation und Reflexion unter anderem hoffentlich(!) häufig bei häufig und selten bei selten, ansonsten wäre es ein unwissenschaftliches Vorgehen; insofern ist auch nach einer Krise in der Regel vor einer Krise. Die Coronavirus-Pandemie wird wohl der Gesellschaft inklusive der Arbeitswelt mindestens bis Ende des Jahres 2021 spezifische Präventionsmaßnahmen abverlangen, so dass sich daraus voraussichtlich auch längerfristige Verhältnis- und Verhaltensänderungen sowie diesbezügliche Toleranzen und auch Akzeptanzen ergeben können. 

Zuvörderst wohl im Arbeitsschutzbereich bei der Herstellung und Verwendung von Persönlichen Schutzausrüstungen (PSA), wie zum Beispiel von Atemschutz und von Schutzbekleidungen, bei der menschengerechten Gestaltung der Arbeit sowie bei der Herstellung und Verwendung von Haut- und Flächendesinfektionsmitteln. Dies kann u.a. beim nächsten, dann 37. Internationalen Kongress und Fachmesse für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (A+A 2021) zum Motto "Der Mensch zählt." vom 26. bis 29. Oktober 2021 in Düsseldorf auch schon sehr deutlich zu Tage treten.

Das Virus SARS-CoV-2 für Schweres-akutes-Atemwegssyndrom-Coronavirus 2 gehört zur Familie der Coronaviren. Eine Infektion mit diesem Virus verursacht die neue Atemwegserkrankung COVID-19.

Das Virus SARS-CoV-2 wird nach heutigem Wissensstand i.d.R. durch aerogene Tröpfchen- und Aerosolübertragung zwischen Menschen verbreitet. Eine Übertragung durch Schmierinfektion ist bisher nicht auszuschließen.

Die Ausbreitung erfolgt insbesondere durch das sogenannte Superspreading von Infizierten bei Zusammenkünften vieler Menschen auf engem Raum mit gesteigerter verbaler Kommunikation bei geringer Luftwechselrate wie zum Beispiel durch das Sprechen, Schreien, Singen o.ä. in Kneipen, Diskotheken, Stadien, Hallen, Messen, Kirchen, Partywohnungen etc., aber natürlich auch in Privathaushalten, im Einzelhandel, in der Kita/Schule, beim Sport, in Arztpraxen, in Krankenhäusern/Pflegeeinrichtungen, im ÖPNV sowie natürlich auch in Arbeitsstätten und am Arbeitsplatz.

Zu den Arbeitsbedingungen ist zunächst die Verordnung zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz infolge der COVID-19-Epidemie (COVID-19-Arbeitszeitverordnung – COVID-19-ArbZV) Anfang April 2020 in Kraft getreten, die dann am 31. Juli 2020 auch wieder außer Kraft getreten ist.

Dann ist die Vierte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche (Vierte Pflegearbeitsbedingungenverordnung – 4. PflegeArbbV) vom 22. April 2020 am 1. Mai 2020 in Kraft getreten, die am 30. April 2022 wieder außer Kraft treten soll.

Des weiteren hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil gemeinsam mit dem Hauptgeschäftsführer der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung, Dr. Stefan Hussy, als weitere Maßnahme gegen die Coronavirus-Pandemie den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard vorgestellt. Dieser formuliert konkrete Anforderungen an den Arbeitsschutz in Zeiten der Corona-Krise gemäß dem Motto: "Dass Arbeitsschutz – Gesundheitsschutz ist!".

Auch Napo möchte hierzu seinen Beitrag leisten. Er zeigt in dem Video Napo: Stoppt die Pandemie! wie schnell sich Viren zwischen Beschäftigten verbreiten können und wie dieses Risiko durch gründliches Händewaschen – als eine von vielen Präventionsmaßnahmen – verringert werden kann. 

Die Coronavirus-Pandemie hat weltweit große Auswirkungen u.a. auch auf die Beschäftigten, Unternehmen und Verwaltungen in allen Wirtschaftszweigen und Betriebsgrößen. Es gibt viele Präventionsmaßnahmen in der Arbeitswelt, die dazu beitragen, sich und andere vor einer Infektion zu schützen (siehe auch "Corona-Prävention im Betrieb", IG METALL, Stand: 21. April 2020).

Ab Montag, den 27. April 2020, gilt u.a. auch im Land Nordrhein-Westfalen für Bürgerinnen und Bürger die Verpflichtung, Mund und Nase bei der Fahrt in Bussen und Bahnen, beim Einkauf im Einzelhandel und in Arztpraxen zu bedecken. Ziel ist, die Ansteckungsgefahr in zentralen Bereichen des öffentlichen Lebens, in denen das Abstandsgebot von 1,5 Metern nur schwer oder gar nicht umsetzbar ist, weiter zu reduzieren.

Hierzu stellt das Arbeitsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen ein entsprechendes Plakat für Geschäfte, ÖPNV und Arztpraxen zum PDF-Download zur Verfügung.

In verschiebenen Wirtschaftszweigen (z.B. Fleischwirtschaft, Leih-, Zeit- und Stücklohnarbeit, Gütertransport- und Logistikbranche, Pflegebranche, Bauwirtschaft, Landwirtschaft) schon langandauernd vorhandene prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen werden durch die aktuelle Pandemiesituation der Gesellschaft nun nur etwas stärker verdeutlicht. Gegenmaßnahmen werden sich nicht als Automatismus von ganz alleine einstellen, sondern bei vorausgesetzter Notwendigkeit müssen sie jeweils aktiv ergriffen werden, wenn es sie denn geben und dann auch wirksam werden sollen.

Die Arbeitsbedingungen in der industriellen Fleischwirtschaft (Schlachten und Fleischverarbeitung) sind bisher geprägt durch Tätigkeiten mit Arbeitsbelastungen hoher Intensitäten, langer Dauer und großer Häufigkeiten in den Bereichen

• physischer Arbeitsbelastungen, wie z.B. Ganzkörperkräfte, Körperhaltung, repetitive Arbeitsprozesse, Persönliche Schutzausrüstung,
• psychischer Arbeitsbelastungen, wie z.B. Taktgebundenheit, Bandarbeit, repetitive Arbeitsprozesse, Arbeitsplatzmaße bzw. Körperzwangshaltungen, Persönliche Schutzausrüstung, Schichtarbeit, Arbeitszeitdauer, Lärm und
• umgebungsbedingter Arbeitsbelastungen, wie z.B. Kälte, Lärm, Mikroklima in Kombination mit der Berufsbekleidung, Persönlicher Schutzausrüstung und Arbeitsschwere

sowie daraus resultierender Arbeitsunfall- und Erkrankungsgefährdungen, wie z.B. zu Schnittverletzungen, Atemwegserkrankungen, Rückenschmerzen, Karpaltunnel-Syndrom, physische und psychische Fehlbeanspruchungen, posttraumatische Belastungsstörungen, Lärmschwerhörigkeit und vieles andere mehr.

Ein wirksamer Infektionsschutz gegenüber vielerlei Infektionskrankheiten kann in der Fleischindustrie - zum Beispiel aber auch im Versandhandel wie bei den Paketzulieferern, bei Einzelhandel-Kassenarbeitsplätzen, in der Pflege oder auch bei ÖPNV-Arbeitsplätzen - nur erreicht werden, wenn die Arbeit menschengerecht gestaltet ist. Wie zum Beispiel hinsichtlich der Arbeitsplatzmaße, Körperzwangshaltungen, Arbeitsschwere, Arbeitszeitdauer, repetitiver Arbeitsprozesse, Taktgebundenheit, Bandarbeit, Klima, Lärm, Persönlicher Schutzausrüstung.

Das heißt, dass der Infektionsschutz und der vorgreifende, technische und soziale Arbeitsschutz bzw. die menschengerechte Arbeitsgestaltung immer Hand in Hand gehen müssen, wenn sie eine hinreichende Wirksamkeit erzielen sollen; übrigens auch im EU-Mitgliedsstaat des Königreichs Spanien.

Die Arbeitsschutzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen hat in der letzten Dekade die prekären Arbeitsbedingungen, Beschäftigungsverhältnisse und Unterkunftskonstellationen auch in dem Wirtschaftszweig der Fleischwirtschaft überprüft. So erfolgte im Jahr 2013 die "Landesweite Überwachungsaktion in der Fleischindustrie. Missbrauch von Werkverträgen unterbinden.". Im Jahr 2019 wurde die "Überwachungsaktion: Faire Arbeit in der Fleischindustrie." durchgeführt. Hieraus sind erste Maßnahmen entwickelt und getroffen worden, wie "Arbeitsschutz in der Fleischverarbeitung. Ihre Rechte und wo Sie Unterstützung bekommen.".

Am 20. Mai 2020 hat dann Bundesarbeitsminister Hubertus Heil u.a. sein Arbeitsschutzprogramm für die Fleischwirtschaft im Bundeskabinett vorgestellt. Das Konzept soll den betrieblichen Arbeitsschutz sowie die Arbeits- und Sozialrechte für die in der Fleischwirtschaft tätigen Menschen relevant und nachhaltig verbessern. Das Bundeskabinett hat diese Maßnahmen beschlossen, um Arbeitsschutz und bessere Wohnbedingungen in der Fleischindustrie zu sichern. Dazu sind effektivere Kontrollen sowie mehr Hygiene in Unterkünften unausweichlich. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird den Beschluss zeitnah gesetzgeberisch und untergesetzlich umsetzen.

Die Nationale Arbeitsschutzkonferenz der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA) hat schon im Juli 2019 für das staatliche und berufsgenossenschaftliche Arbeitsschutzaufsichtshandeln die "Leitlinie Arbeitsschutz bei der Kooperation mehrerer Arbeitgeber im Rahmen von Werkverträgen" herausgegeben, die ebenso als Handlungshilfe für Arbeitgeber und deren Führungskräfte dienen kann.

Die Ausarbeitung "Verfassungsrechtliche Aspekte eines Verbots von Werkverträgen und Leiharbeit in der Fleischwirtschaft" des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags ist am 17. Juni 2020 abgeschlossen worden.

Und am 15. Juli 2020 wurde dazu das vom Arbeitsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen beauftragte Kurzgutachten: Womit kann begründet werden, dass Werkverträge und Arbeitnehmerüberlassung nur in der Fleischindustrie verboten werden können? vorgelegt, welches Univ.-Prof. Dr. Olaf Deinert (Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeits- und Sozialrecht der Georg-August-Universität Göttingen) erstellt hat.

Am 26. Juni 2020 ist vom Arbeitsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) die Allgemeinverfügung zur Vermeidung weiterer Infektionsgeschehen in Großbetrieben der Fleischwirtschaft (CoronaAVFleischwirtschaft) erlassen worden und zusammen mit dem Land Niedersachsen hat das Land Nordrhein-Westfalen 10 Kernforderungen zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen von Beschäftigten in der Fleischwirtschaft vorgelegt. Hiermit wird folgender Dreiklang angestrebt:

1. Arbeitsbedingungen und Gesundheitsschutz verbessern;
2. Wohnverhältnisse menschenwürdig gestalten;
3. Unternehmerische Verantwortung übernehmen und staatliche Kontrollen optimieren.
   

Mit dem Regierungsentwurf für ein Arbeitsschutzkontrollgesetz sollen prekäre Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen in der Fleischindustrie u.a. mittels der Verbote von Werkvertragsunternehmen ab dem 1.1.2021 und der Arbeitsnehmerüberlassung ab dem 1.4.2021 im ‚Kerngeschäft‘ dieser Branche angegangen werden.

Von ähnlich prekären Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen wird auch aus anderen Branchen und  Betrieben berichtet. Insofern soll eine nach Art und Umfang des betrieblichen Gefährdungspotenzials ausgestaltete Mindestbesichtigungsquote von 5% pro Jahr ab dem Jahr 2026 als untere Grenze für das aktive bzw. anlassbezogene Aufsuchen aller Betriebe durch die zuständigen Landesarbeitsschutzbehörden eingeführt werden, die u.a. eine Angleichung des behördlichen Aufsichtshandelns in den Bundesländern gemäß des Arbeitsschutzgesetzes erreichen soll.

Der Regierungsentwurf für das Arbeitsschutzkontrollgesetz und dessen Begründungstext greift die menschengerechte Gestaltung der Arbeit als Bestandteil des Gesundheitsschutzes (vgl. die Europäische Arbeitsschutz-Rahmenrichtlinie 89/391/EWG) in vielfältiger Art und Weise auf. Insofern stellt sich zukünftig noch stärker – wie schon bisher – die Frage, wie die menschengerechte Gestaltung der Arbeit von den verantwortlichen Betrieben beurteilt und gestaltet sowie von den zuständigen Landesbehörden kontrolliert und überwacht werden können.

• Steht grundsätzlich ein in der betrieblichen Arbeitswelt anwendbares und vollständiges Methodeninventar zur Verfügung, mit dem z.B. physische, psychische und umgebungsbedingte Arbeitsbelastungen von Teil-Tätigkeiten arbeitsschichtbezogen aggregiert und beurteilt werden können, die sich auf Beurteilungsmaßstäbe zur vorgegebenen Arbeitslebensdauer gründen und somit altersuntypisch frühen Arbeitskräfteverschleiß und / oder relevant erhöhte Arbeitsunfähigkeiten durch arbeitsbedingte Erkrankungen oder Arbeitsunfälle ausschließen können?
• Insofern auch, ob die Gewerbeaufsicht über ein diesbezügliches Methodeninventar zur Kontrolle und Überwachung der menschengerechten Gestaltung der Arbeit verfügt?

• den neuen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard,
  
• die diesbezüglichen VDSI-Umsetzungshinweise,
• die branchenspezifischen DGUV-Konkretisierungen und -Ergänzungen,
  
• die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel sowie
  
• zum Coronavirus und Arbeitsschutz der Arbeitsschutzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalens und
  
• die real geführten Frage-Antwort-Dialoge zum Thema Coronavirus in der Arbeitswelt des Kompetenznetzwerkes Gesunde Arbeit (KomNet)