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Einheitlicher Arbeitsschutz gegen das Coronavirus. Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit im Betrieb, bei der Telearbeit im Homeoffice oder bei Mobiler Arbeit im Homeoffice, beim Kunden oder auf Dienstreisen haben - auch und gerade in Zeiten der Coronavirus-Pandemie - oberste Priorität.

In der (Arbeits-)Wissenschaft verbleibt - auch wenn bzw. gerade weil fast alles auftreten kann - bei aller Interpretation und Reflexion unter anderem hoffentlich(!) häufig bei häufig und selten bei selten, ansonsten wäre es ein unwissenschaftliches Vorgehen; insofern ist auch nach einer Krise in der Regel vor einer Krise. Die Coronavirus-Pandemie wird wohl der Gesellschaft inklusive der Arbeitswelt mindestens bis Ende des Jahres 2021 spezifische Präventionsmaßnahmen abverlangen, so dass sich daraus voraussichtlich auch längerfristige Verhältnis- und Verhaltensänderungen sowie diesbezügliche Toleranzen und auch Akzeptanzen ergeben können. 

Zuvörderst wohl im Arbeitsschutzbereich bei der Herstellung und Verwendung von Persönlichen Schutzausrüstungen (PSA), wie zum Beispiel von Atemschutz und von Schutzbekleidungen, bei der menschengerechten Gestaltung der Arbeit sowie bei der Herstellung und Verwendung von Haut- und Flächendesinfektionsmitteln. Dies kann u.a. beim nächsten, dann 37. Internationalen Kongress und Fachmesse für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (A+A 2021) zum Motto "Der Mensch zählt." vom 26. bis 29. Oktober 2021 in Düsseldorf auch schon sehr deutlich zu Tage treten.

Das Virus SARS-CoV-2 für Schweres-akutes-Atemwegssyndrom-Coronavirus 2 gehört zur Familie der Coronaviren. Eine Infektion mit diesem Virus verursacht die neue Atemwegserkrankung COVID-19.

Das Virus SARS-CoV-2 wird nach heutigem Wissensstand i.d.R. durch aerogene Tröpfchen- und Aerosolübertragung zwischen Menschen verbreitet. Eine Übertragung durch Schmierinfektion ist bisher nicht auszuschließen.

Die Ausbreitung erfolgt insbesondere durch das sogenannte Superspreading von Infizierten bei Zusammenkünften vieler Menschen auf engem Raum mit gesteigerter verbaler Kommunikation bei geringer Luftwechselrate wie zum Beispiel durch das Sprechen, Schreien, Singen o.ä. in Kneipen, Diskotheken, Stadien, Hallen, Messen, Kirchen, Partywohnungen etc., aber natürlich auch in Privathaushalten, im Einzelhandel, in der Kita/Schule, beim Sport, in Arztpraxen, in Krankenhäusern/Pflegeeinrichtungen, im ÖPNV sowie natürlich auch in Arbeitsstätten und am Arbeitsplatz.

Zu den Arbeitsbedingungen ist zunächst die Verordnung zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz infolge der COVID-19-Epidemie (COVID-19-Arbeitszeitverordnung – COVID-19-ArbZV) Anfang April 2020 in Kraft getreten, die dann am 31. Juli 2020 auch wieder außer Kraft getreten ist.

Dann ist die Vierte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche (Vierte Pflegearbeitsbedingungenverordnung – 4. PflegeArbbV) vom 22. April 2020 am 1. Mai 2020 in Kraft getreten, die am 30. April 2022 wieder außer Kraft treten soll.

Des weiteren hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil gemeinsam mit dem Hauptgeschäftsführer der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung, Dr. Stefan Hussy, als weitere Maßnahme gegen die Coronavirus-Pandemie den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard vorgestellt. Dieser formuliert konkrete Anforderungen an den Arbeitsschutz in Zeiten der Corona-Krise gemäß dem Motto: "Dass Arbeitsschutz – Gesundheitsschutz ist!".

Auch Napo möchte hierzu seinen Beitrag leisten. Er zeigt in dem Video Napo: Stoppt die Pandemie! wie schnell sich Viren zwischen Beschäftigten verbreiten können und wie dieses Risiko durch gründliches Händewaschen – als eine von vielen Präventionsmaßnahmen – verringert werden kann. 

Die Coronavirus-Pandemie hat weltweit große Auswirkungen u.a. auch auf die Beschäftigten, Unternehmen und Verwaltungen in allen Wirtschaftszweigen und Betriebsgrößen. Es gibt viele Präventionsmaßnahmen in der Arbeitswelt, die dazu beitragen, sich und andere vor einer Infektion zu schützen (siehe auch "Corona-Prävention im Betrieb", IG METALL, Stand: 21. April 2020).

Ab Montag, den 27. April 2020, gilt u.a. auch im Land Nordrhein-Westfalen für Bürgerinnen und Bürger die Verpflichtung, Mund und Nase bei der Fahrt in Bussen und Bahnen, beim Einkauf im Einzelhandel und in Arztpraxen zu bedecken. Ziel ist, die Ansteckungsgefahr in zentralen Bereichen des öffentlichen Lebens, in denen das Abstandsgebot von 1,5 Metern nur schwer oder gar nicht umsetzbar ist, weiter zu reduzieren.

Hierzu stellt das Arbeitsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen ein entsprechendes Plakat für Geschäfte, ÖPNV und Arztpraxen zum PDF-Download zur Verfügung.

In verschiebenen Wirtschaftszweigen (z.B. Fleischwirtschaft, Leih-, Zeit- und Stücklohnarbeit, Gütertransport- und Logistikbranche, Pflegebranche, Bauwirtschaft, Landwirtschaft) schon langandauernd vorhandene prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen werden durch die aktuelle Pandemiesituation der Gesellschaft nun nur etwas stärker verdeutlicht. Gegenmaßnahmen werden sich nicht als Automatismus von ganz alleine einstellen, sondern bei vorausgesetzter Notwendigkeit müssen sie jeweils aktiv ergriffen werden, wenn es sie denn geben und dann auch wirksam werden sollen.

Die Arbeitsschutzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen hat in der letzten Dekade die prekären Arbeitsbedingungen, Beschäftigungsverhältnisse und Unterkunftskonstellationen auch in dem Wirtschaftszweig der Fleischwirtschaft überprüft. So erfolgte im Jahr 2013 die "Landesweite Überwachungsaktion in der Fleischindustrie. Missbrauch von Werkverträgen unterbinden.". Im Jahr 2019 wurde die "Überwachungsaktion: Faire Arbeit in der Fleischindustrie." durchgeführt. Hieraus sind erste Maßnahmen entwickelt und getroffen worden, wie "Arbeitsschutz in der Fleischverarbeitung. Ihre Rechte und wo Sie Unterstützung bekommen.".

Am 20. Mai 2020 hat dann Bundesarbeitsminister Hubertus Heil u.a. sein Arbeitsschutzprogramm für die Fleischwirtschaft im Bundeskabinett vorgestellt. Das Konzept soll den betrieblichen Arbeitsschutz sowie die Arbeits- und Sozialrechte für die in der Fleischwirtschaft tätigen Menschen relevant und nachhaltig verbessern. Das Bundeskabinett hat diese Maßnahmen beschlossen, um Arbeitsschutz und bessere Wohnbedingungen in der Fleischindustrie zu sichern. Dazu sind effektivere Kontrollen sowie mehr Hygiene in Unterkünften unausweichlich. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird den Beschluss zeitnah gesetzgeberisch und untergesetzlich umsetzen.

Die Nationale Arbeitsschutzkonferenz der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA) hat schon im Juli 2019 für das staatliche und berufsgenossenschaftliche Arbeitsschutzaufsichtshandeln die "Leitlinie Arbeitsschutz bei der Kooperation mehrerer Arbeitgeber im Rahmen von Werkverträgen" herausgegeben, die ebenso als Handlungshilfe für Arbeitgeber und deren Führungskräfte dienen kann.

Die Ausarbeitung "Verfassungsrechtliche Aspekte eines Verbots von Werkverträgen und Leiharbeit in der Fleischwirtschaft" des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags ist am 17. Juni 2020 abgeschlossen worden.

Und am 15. Juli 2020 wurde dazu das vom Arbeitsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen beauftragte Kurzgutachten: Womit kann begründet werden, dass Werkverträge und Arbeitnehmerüberlassung nur in der Fleischindustrie verboten werden können? vorgelegt, welches Univ.-Prof. Dr. Olaf Deinert (Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeits- und Sozialrecht der Georg-August-Universität Göttingen) erstellt hat.

Am 26. Juni 2020 ist vom Arbeitsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) die Allgemeinverfügung zur Vermeidung weiterer Infektionsgeschehen in Großbetrieben der Fleischwirtschaft (CoronaAVFleischwirtschaft) erlassen worden und zusammen mit dem Land Niedersachsen hat das Land Nordrhein-Westfalen 10 Kernforderungen zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen von Beschäftigten in der Fleischwirtschaft vorgelegt. Hiermit wird folgender Dreiklang angestrebt:

1. Arbeitsbedingungen und Gesundheitsschutz verbessern;
2. Wohnverhältnisse menschenwürdig gestalten;
3. Unternehmerische Verantwortung übernehmen und staatliche Kontrollen optimieren.
   

Auf Bundesebene wurde das Arbeitsschutzprogramm für die Fleischwirtschaft am 21. Juli 2020 fortgeschrieben, indem der BMAS-Referentenentwurf für ein Arbeitsschutzkontrollgesetz den interessierten Kreisen zur Stellungnahme zur Verfügung gestellt und am 29. Juli 2020 der Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Verbesserung des Vollzugs im Arbeitsschutz (Arbeitsschutzkontrollgesetz) vom Bundeskabinett verabschiedet worden ist. Am 7. August 2020 ist der von der Bundesregierung als besonders eilbedürftig bezeichnete Entwurf für ein Arbeitsschutzkontrollgesetz dem Bundesrat übersendet worden, welcher dort als Grunddrucksache 426/20 geführt wird.

Am 11. August 2020 hat die BAuA die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel der beratenden Arbeitsschutzausschüsse beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) vorgestellt, die zeitnah durch Veröffentlichung im Gemeinsamen Ministerialblatt in Kraft treten soll.

Das Institut ASER e.V. in Wuppertal nutzt u.a. auch seine Netzwerke zur Kommunikation, um über

• den neuen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard,
  
• die diesbezüglichen VDSI-Umsetzungshinweise,
• die branchenspezifischen DGUV-Konkretisierungen und -Ergänzungen sowie
  
• zum Coronavirus und Arbeitsschutz der Arbeitsschutzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalens und
  
• die realen Frage-Antwort-Dialoge zum Thema Coronavirus in der Arbeitswelt des Kompetenznetzwerkes Gesunde Arbeit (KomNet)